§ 1 All­ge­mei­nes - Gel­tungs­be­reich Die­se All­ge­mei­nen Ge­schäfts­be­din­gun­gen für den Ver­kauf (AGB) gel­ten für al­le Ver­trä­ge, die wir als Ver­käu­fer ab­schlie­ßen, es sei denn, es ist et­was an­de­res ver­ein­bart. Maß­ge­blich ist je­weils die zum Zeit­punkt des Ver­trags­schlus­ses gül­ti­ge Fas­sung der AGB. In­di­vi­dual­ver­tra­glich ver­ein­bar­te Be­stim­mun­gen in­ner­halb des Ver­trags­ver­hält­nis­ses ge­hen die­sen AGB al­ler­dings vor. Un­se­re AGB gel­ten aus­schließ­lich; ent­ge­gen­ste­hen­de oder von un­se­ren Ver­kaufs­be­din­gun­gen ab­wei­chen­de Be­din­gun­gen des Kun­den er­ken­nen wir nicht an, es sei denn, wir hät­ten aus­drück­lich schrift­lich ih­rer Gel­tung zu­ge­stimmt. Un­se­re AGB gel­ten auch dann, wenn wir in Kennt­nis ent­ge­gen­ste­hen­der oder von un­se­ren AGB ab­wei­chen­de Be­din­gun­gen des Kun­den die Lie­fe­rung an den Kun­den vor­be­halt­los aus­füh­ren. Al­le Ver­ein­ba­run­gen, die zwi­schen uns und dem Kun­den zwecks Aus­füh­rung die­ses Ver­tra­ges ge­trof­fen wer­den, sind in die­sem Ver­trag schrift­lich nie­der­ge­legt. Münd­li­che Ne­ben­ab­re­den sind nicht ge­trof­fen. Wer­den Kauf­ver­trä­ge münd­lich oder fern­münd­lich vor­be­halt­lich schrift­li­cher Be­stä­ti­gung ab­ge­schlos­sen, ist der In­halt des Be­stä­ti­gungs­schrei­bens maß­ge­bend, so­fern der Emp­fän­ger nicht un­ver­züg­lich wi­der­spricht. Der Be­weis da­für, dass ei­ne schrift­li­che Be­stä­ti­gung vor­be­hal­ten wur­de, wird der Ver­trag­spar­tei auf­er­legt, die sich da­rauf be­ruft. Un­se­re AGB in der je­weils gül­ti­gen Fas­sung gel­ten auch für al­le künf­ti­gen Ge­schäf­te mit dem Kun­den. Än­de­run­gen die­ser AGB wer­den dem Kun­den schrift­lich be­kannt ge­ge­ben. Die Än­de­run­gen gel­ten als ge­neh­migt, wenn der Kun­de nicht in­ner­halb von sechs Wo­chen seit Be­kannt­ga­be schrift­lich wi­der­spricht. Auf die­se Rechts­fol­ge wer­den wir den Kun­den bei Be­kannt­ga­be der Än­de­rung be­son­ders hin­wei­sen. Un­se­re AGB gel­ten nur ge­gen­über Un­ter­neh­mern im Sin­ne von § 310 Abs. 1 BGB. § 2 An­ge­bot, Be­stel­lung und Auf­trags­an­nah­me Die Konditionen für unsere Waren sind freibleibend und unverbindlich. Unsere Darstellung von Waren im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot. Wir werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zu­gangs­bes­tä­ti­gung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zu­gangs­bes­tä­ti­gung stellt nur dann eine Annahmeerklärung dar, wenn wir dies ausdrücklich erklären. Die Entgegennahme einer telefonischen Bestellung stellt keine verbindliche Annahme un­se­rer­seits dar. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wo­chen an­zu­neh­men. Bei auf elektronischem Wege bestellter Ware sind wir berechtigt, die Be­stel­lung in­ner­halb von drei Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind berechtigt, die Annahme der Bestellung ‑ etwa nach Prüfung der Bonität des Kunden ‑ ab­zu­leh­nen. Sämtliche Bestellungen, die uns vom Kunden unmittelbar oder über Außendienstmitarbeiter er­teilt wer­den, bedürfen der Annahme durch schriftliche Auftragsbestätigung, es sei denn, es han­delt sich um ein Bargeschäft. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Ei­gen­tums- und Urheberrechte vor. Dieses gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich" be­zeich­net sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Kunde unserer aus­drück­li­chen schrift­li­chen Zustimmung. § 3 Lie­fer­zeit, Lie­fe­rung, An­nah­me­ver­zug Falls ei­ne Lie­fer­zeit ver­ein­bart oder er­for­der­lich ist, gilt fol­gen­des: Die von uns oder dem Kun­den ge­nann­ten Lie­fer­ter­mi­ne sind un­ver­bind­lich, es sei denn, sie sind von uns aus­drück­lich als "ver­bind­li­cher Lie­fer­ter­min" schrift­lich be­stä­tigt wor­den. Der Lie­fer­ter­min ist ein­ge­hal­ten, wenn bis da­hin die Wa­re un­ser Werk/La­ger ver­las­sen hat oder die Ver­sand­be­reits­chaft dem Kun­den mit­ge­teilt wur­de. Bei spä­te­ren Ver­trags­än­de­run­gen, die der Kun­de ver­an­lasst hat und die sich auf die Lie­fer­zeit aus­wir­ken, ver­län­gert sich die­se an­ge­mes­sen, so­weit nichts an­de­res ver­ein­bart ist. Die Ein­hal­tung un­se­rer Lie­fer­ver­pflich­tung setzt wei­ter die recht­zei­ti­ge und ord­nungs­ge­mä­ße Er­fül­lung der Ver­pflich­tung des Kun­den vo­raus, dies gilt ins­be­son­de­re für die Leis­tung der ver­ein­bar­ten Zah­lung und ggf. der Er­brin­gung ver­ein­bar­ter Si­cher­hei­ten. Die Ein­re­de des nicht er­füll­ten Ver­tra­ges bleibt vor­be­hal­ten. Kommt der Kun­de in An­nah­me­ver­zug oder ver­letzt er schuld­haft sons­ti­ge Mit­wir­kungs­pflich­ten, so sind wir be­rech­tigt, den uns in­so­weit ent­ste­hen­den Scha­den, ein­schließ­lich et­wai­ger Mehr­auf­wen­dun­gen, er­setzt zu ver­lan­gen. Wei­ter­ge­hen­de An­sprü­che oder Rech­te blei­ben vor­be­hal­ten. So­fern die Vo­raus­set­zun­gen von Ab­satz 3 vor­lie­gen, geht die Ge­fahr ei­nes zu­fäl­li­gen Un­ter­gangs oder ei­ner zu­fäl­li­gen Ver­schlech­te­rung der Kauf­sa­che in dem Zeit­punkt auf den Kun­den über, in dem die­ser in An­nah­me- oder Schuld­ner­ver­zug ge­ra­ten ist. Wir haf­ten nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­weit der zu­grun­de­lie­gen­de Kauf­ver­trag ein Fix­ge­schäft im Sin­ne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haf­ten auch nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­fern als Fol­ge ei­nes von uns zu ver­tre­ten­den Lie­fer­ver­zugs der Kun­de be­rech­tigt ist, gel­tend zu ma­chen, dass sein In­te­res­se an der wei­te­ren Ver­trags­er­fül­lung in Fort­fall ge­ra­ten ist. Wir haf­ten fer­ner nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­fern der Lie­fer­ver­zug auf ei­ner von uns zu ver­tre­ten­den vor­sätz­li­chen oder grob fahr­läs­si­gen Ver­trags­ver­let­zung be­ruht; ein Ver­schul­den un­se­rer Ver­tre­ter oder Er­fül­lungs­ge­hil­fen ist uns zu­zu­rech­nen. So­fern der Lie­fer­ver­zug auf ei­ner von uns zu ver­tre­ten­den grob fahr­läs­si­gen Ver­trags­ver­let­zung be­ruht, ist un­se­re Scha­dens­er­satz­haf­tung auf den vor­her­seh­ba­ren, ty­pi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­den be­grenzt. Wir haf­ten auch nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­weit der von uns zu ver­tre­ten­de Lie­fer­ver­zug auf der schuld­haf­ten Ver­let­zung ei­ner we­sent­li­chen Ver­trags­pflicht be­ruht; in die­sem Fall ist aber die Scha­dens­er­satz­haf­tung auf den vor­her­seh­ba­ren, ty­pi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­den be­grenzt. Im Üb­ri­gen haf­ten wir im Fal­le des Lie­fer­ver­zugs für je­de voll­en­de­te Wo­che Ver­zug im Rah­men ei­ner pau­scha­lier­ten Ver­zug­sent­schä­di­gung in Hö­he von 0,5 % des Lie­fer­wer­tes pro Wo­che, ma­xi­mal 5 %. § 4 Leis­tungs­hin­der­nis­se und Selbst­be­lie­fe­rung, Hö­he­re Ge­walt Reicht die Pro­duk­tion oder die un­se­rer Lie­fe­ran­ten nicht zur Ver­sor­gung al­ler un­se­rer Kun­den aus, sind wir un­ter Be­rück­sich­ti­gung der je­wei­li­gen Ge­ge­ben­hei­ten be­rech­tigt, die Lie­fe­run­gen nach un­se­rem Er­mes­sen ver­hält­nis­mä­ßig zu­zu­tei­len, ein­zu­schrän­ken oder ein­zu­stel­len. Im Fal­le hö­he­rer Ge­walt oder sons­ti­ger un­vor­her­seh­ba­rer, au­ßer­ge­wöhn­li­cher und un­ver­schul­de­ter Um­stän­de, wel­che die Leis­tung nicht nur vo­rüber­ge­hend un­mög­lich macht, (wie Streik, Aus­sper­rung, Be­triebs­stö­run­gen durch Was­ser, Feu­er oder ähn­li­che Um­stän­de, un­ver­schul­de­te Trans­ports­tö­run­gen, Man­gel an Ar­beits­kräf­ten oder Ener­gie, be­hörd­li­chen Ein­grif­fen), auch wenn die­se bei Vor­lie­fe­ran­ten ein­tre­ten, sind wir be­rech­tigt, un­ter um­ge­hen­der Be­nach­rich­ti­gung des Kun­den oh­ne Scha­dens­er­satz­ver­pflich­tun­gen von dem Ver­trag zu­rück­zu­tre­ten. Tre­ten wir vom Ver­trag zu­rück, wer­den die be­reits er­brach­ten Ge­gen­leis­tun­gen des Kun­den un­ver­züg­lich er­stat­tet. Statt des Rück­tritts sind wir be­rech­tigt, für die Dau­er der Aus­wir­kung der hö­he­ren Ge­walt die Lie­fe­rung hi­naus­zu­schie­ben. Wir sind be­rech­tigt, die Leis­tung zu ver­wei­gern, wenn wir nach­träg­lich Kennt­nis von der schon bei Ver­trags­schluss be­ste­hen­den Kre­dit­un­wür­dig­keit er­lan­gen. Die Lie­fe­rung durch uns steht un­ter dem Vor­be­halt der rich­ti­gen und recht­zei­ti­gen Selbst­be­lie­fe­rung. Wir wer­den dem Käu­fer un­ver­züg­lich Mit­tei­lung ma­chen, falls ei­ne Selbst­be­lie­fe­rung nicht statt­fin­det. Wir sind zu Teil­lie­fe­run­gen be­rech­tigt. § 5 Ver­sand- Ge­fah­ren­über­gang- Ver­pa­ckungs­kos­ten So­fern sich aus der Auf­trags­be­stä­ti­gung nichts an­de­res er­gibt, ist Lie­fe­rung "ab Werk" ver­ein­bart. Ist ein Ver­sen­dungs­kauf ver­einbart, so er­folgt die­ser ab un­se­rem Werk auf Rech­nung und Ge­fahr des Kun­den. Die Ver­sand- bzw. Fracht­kos­ten trägt der Kun­de. Man­gels be­son­de­rer Ver­ein­ba­rung steht uns die Wahl des Trans­port­un­ter­neh­mens so­wie die Art des Trans­port­mit­tels frei. Die Ge­fahr geht auch dann mit der Ab­sen­dung ab un­se­rem Werk auf den Kun­den über, wenn fracht­freie Lie­fe­run­g ver­ein­bart ist. Ver­zö­gert sich der Ver­sand durch Um­stän­de, die der Kun­de zu ver­tre­ten hat, so geht die Ge­fahr be­reits im Zeit­punkt der Ver­sand­be­reits­chaft auf ihn über. Die durch die Ver­zö­ge­rung ent­ste­hen­den Kos­ten (ins­be­son­de­re La­ger­spe­sen) hat der Kun­de zu trag­en. Beim Down­lo­ad und beim Ver­sand von Da­ten via In­ter­net geht die Ge­fahr des Un­ter­gangs und der Ver­än­de­rung der Da­ten mit Über­schrei­ten der Netz­werk­schnitts­tel­le auf den Kun­den über. Wir sind nicht ver­pflich­tet, die Sen­dung geg­en Trans­portschäden zu ver­si­chern oder ver­si­chern zu las­sen, es sei denn, ei­ne ent­spre­chen­de Ver­pflich­tung ist von uns ver­trag­li­ch über­nom­men wor­den. Die in­so­weit an­fal­len­den Kos­ten trägt in je­dem Fall der Kun­de. § 6 Män­gel­haf­tung Die Män­gel­rech­te des Kun­den set­zen vo­raus, dass die­ser sei­nen nach § 377 HGB ge­schul­de­ten Un­ter­su­chungs- und Rü­geo­blie­gen­hei­ten ord­nungs­ge­mäß nach­ge­kom­men ist. So­weit ein Man­gel der Kauf­sa­che vor­liegt, sind wir nach un­se­rer Wahl zur Nach­er­fül­lung in Form ei­ner Män­gel­be­sei­ti­gung oder zur Lie­fe­rung ei­ner neu­en man­gel­frei­en Sa­che be­rech­tigt. Nach­er­fül­lung er­folgt im­mer nur aus Ku­lanz und oh­ne An­er­ken­nung ei­ner Rechts­pflicht. Im Fal­le der Nach­er­fül­lung tra­gen wir die er­for­der­li­chen Auf­wen­dun­gen nur bis zur Hö­he des Kauf­prei­ses. Schlägt die Nach­er­fül­lung fehl, so ist der Kun­de nach sei­ner Wahl be­rech­tigt, Rück­tritt oder Min­de­rung zu ver­lan­gen. Rück­tritt und Scha­dens­er­satz durch den Kun­den set­zen das Er­for­der­nis ei­ner Frist­set­zung zur Nach­er­fül­lung vo­raus. Wir haf­ten nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­fern der Kun­de Scha­dens­er­satz­an­sprü­che gel­tend macht, die auf Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit, ein­schließ­lich von Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit un­se­rer Ver­tre­ter oder Er­fül­lun­gsge­hil­fen be­ru­hen. So­weit uns kei­ne vor­sätz­li­che Ver­trags­ver­letzung an­ge­las­tet wird, ist die Scha­dens­er­satz­haf­tung auf den vor­her­seh­ba­ren, ty­pi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­den be­grenzt. Wir haf­ten nach den ge­setz­li­chen Be­stim­mun­gen, so­fern wir schuld­haft ei­ne we­sent­li­che Ver­trags­pflicht ver­let­zen; in die­sem Fall ist aber die Scha­dens­er­satz­haf­tung auf den vor­her­seh­ba­ren, ty­pi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­den be­grenzt. Ei­ne we­sent­li­che Ver­trags­pflicht liegt vor, wenn sich die Pflicht­ver­let­zung auf ei­ne Pflicht be­zieht, auf de­ren Er­fül­lung der Kun­de ver­traut hat und ver­trau­en durf­te. So­weit dem Kun­den ein An­spruch auf Er­satz des Scha­dens statt der Leis­tung zu­steht, ist un­se­re Haf­tung auch im Rah­men von Ab­satz 4 auf Er­satz des vor­her­seh­ba­ren, ty­pi­scher­wei­se ein­tre­ten­den Scha­dens be­grenzt. Die Haf­tung we­gen schuld­haf­ter Ver­let­zung des Le­bens, des Kör­pers oder der Ge­sund­heit bleibt un­be­rührt; dies gil­t auch für die zwin­gen­de Haf­tung nach dem Pro­dukt­haf­tungs­ge­setz. So­weit nicht vors­tehend et­was Ab­wei­chen­des ge­re­gelt, ist die Haf­tung aus­ge­schlos­sen. Die Ver­jäh­rungs­frist für Män­gel­an­sprü­che be­trägt 12 Mo­na­te, ge­rech­net ab Ge­fah­ren­über­gang. Die Ver­jäh­rungs­frist im Fal­le ei­nes Lie­fer­re­gresses nach dem § 478, 479 BGB bleibt un­be­rührt. § 7 Ge­sam­thaf­tung Ei­ne wei­ter­ge­hen­de Haf­tung auf Scha­dens­er­satz als in § 6 vor­ge­se­hen ist - oh­ne Rück­sicht auf die Rechts­na­tur des gel­tend ge­mach­ten An­spruchs - aus­ge­schlos­sen. Dies gilt ins­be­son­de­re für Scha­dens­er­satz­an­sprü­che aus Ver­schul­den bei Ver­trags­ab­schluss, we­gen sons­ti­ger Pflicht­ver­let­zung oder we­gen de­lik­ti­scher An­sprü­che auf Er­satz von Sach­schä­den ge­mäß § 823 BGB. Die Be­gren­zung nach Ab­satz 1 gilt auch, so­weit der Kun­de an Stel­le ei­nes An­spruchs auf Er­satz des Scha­dens statt der Leis­tung Er­satz nutz­lo­ser Auf­wen­dun­gen ver­langt. So­weit die Scha­dens­er­satz­haf­tung uns ge­gen­über aus­ge­schlos­sen oder ein­ge­schränkt ist, gilt dies auch im Hin­blick auf die per­sön­li­che Scha­dens­er­satz­haf­tung un­se­rer An­ge­stell­ten, Ar­beit­neh­mer, Ver­tre­ter und Er­fül­lungs­ge­hil­fen. Die Ge­währ für die ver­ein­bar­te Be­schaf­fen­heit oder de­ren Dau­er ist aus­ge­schlos­sen, so­weit wir kei­ne Ga­ran­tie über das Vor­han­densein die­ser Ei­gen­schaft über­nom­men ha­ben. Tech­ni­sche An­ga­ben stel­len kei­ne Be­schaf­fen­heits- und/oder Halt­bar­keits­ga­ra­ntie dar. Sie sind auch kei­ne zu­ge­si­cher­ten Ei­gen­schaf­ten. § 8 Aus­schluss von Be­schaf­fungs­ri­si­ko und Ga­ran­tie Wir über­neh­men kein Be­schaf­fungs­ri­si­ko und auch kei­ne ir­gend­wie ge­ar­te­ten Ga­ran­tien, so­fern sich aus der Auf­trags­be­stä­ti­gung nichts an­de­res er­gibt. § 9 Prei­se - Zah­lungs­be­din­gun­gen So­fern sich aus der Auf­trags­be­stä­ti­gung nichts an­de­res er­gibt, gel­ten un­se­re Prei­se "ab Werk" ein­schließ­lich Ver­pa­ckung. Die ge­setz­li­che Mehr­wert­steu­er ist nicht in un­se­ren Prei­sen ein­ge­schlos­sen; sie wird in ge­setz­li­cher Hö­he am Tag der Rech­nungsstellung in der Rech­nung ge­son­dert aus­ge­wie­sen. Der Ab­zug von Skon­to be­darf be­son­de­rer schrift­li­cher Ver­ein­ba­rung. So­fern sich aus der Auf­trags­be­stä­ti­gung nichts an­de­res er­gibt, ist der Kauf­preis net­to (oh­ne Ab­zug) in­ner­halb von 10 Ta­gen ab Rech­nungs­da­tum zur Zah­lung fäl­lig. Es gel­ten die ge­setz­li­chen Re­ge­lun­gen be­tref­fend die Fol­gen des Zah­lungs­ver­zugs. § 10 Zu­rück­be­hal­tungs­recht, Auf­rech­nung Auf­rech­nungs- bzw. Zu­rück­be­hal­tungs­rech­te ste­hen dem Kun­den nur zu, wenn sei­ne Ge­gen­an­sprü­che rechts­kräf­tig fest­ge­stellt oder un­be­strit­ten sind. § 11 Ei­gen­tums­vor­be­halt Wir be­hal­ten uns das Ei­gen­tum an der Kauf­sa­che bis zum Ein­gang al­ler Zah­lungen aus der Ge­schäfts­ver­bin­dung mit dem Kun­den vor. Dies gilt auch, wenn der Kauf­preis für be­stimm­te vom Kun­den be­zeich­ne­te Wa­ren be­zahlt wird. Bei ver­trags­wid­ri­gem Ver­hal­ten des Kun­den, ins­be­son­de­re bei Zah­lungs­ver­zug, sind wir be­rech­tigt, die Kauf­sa­che zu­rück­zu­neh­men. In der Zu­rück­nah­me der Kauf­sa­che durch uns liegt ein Rück­tritt vom Ver­trag. Wir sind nach Rück­nah­me der Kauf­sa­che zu de­ren Ver­wer­tung be­fugt, der Ver­wer­tungs­er­lös ist auf die Ver­bind­lich­kei­ten des Kun­den - ab­züg­lich an­ge­mes­se­ner Ver­wer­tungs­kos­ten - an­zu­rech­nen. Der Kund­e ist ver­pflich­tet, die Kauf­sa­che pfleg­lich zu be­han­deln; ins­be­son­de­re ist er ver­pflich­tet, dies auf ei­ge­ne Kos­ten ge­gen Feu­er-, Was­ser- und Diebs­tahl­schä­den aus­rei­chend zum Neu­wert zu ver­si­chern. Bei Pfän­dungen oder sons­ti­gen Ein­grif­fen Drit­ter hat uns der Kun­de un­ver­züg­lich schrift­lich zu be­nach­rich­ti­gen, da­mit wir Kla­ge ge­mäß § 771 ZPO er­he­ben kön­nen. So­weit der Drit­te nicht in der La­ge ist, uns die ge­richt­li­che­n und au­ßer­ge­richt­li­chen Kos­ten der Kla­ge ge­mäß § 771 ZPO zu er­stat­ten, haf­tet der Kun­de für den uns ent­ste­hen­den Aus­fall. Der Kun­de ist, so­lan­ge der Ei­gen­tums­vor­be­halt bes­te­ht, nicht be­rech­tigt, die von uns ge­lie­fer­te Wa­re zu ver­pfän­den bzw. Si­che­rungs­über­eig­nung oder Si­che­rungs­zes­si­on vor­zu­neh­men. Der Kun­de ist be­rech­tigt, die Kauf­sa­che im or­dent­li­chen Ge­schäfts­gang wei­ter zu ver­kau­fen; er tritt uns je­doch be­reits jetzt al­le For­de­run­gen in Hö­he des Rech­nungs­end­be­tra­ges (ein­schließ­lich Um­satz­steu­er) un­se­rer For­de­run­gen ab, die ihm aus der Wei­ter­ver­äu­ße­rung ge­gen sei­ne Ab­neh­mer oder Drit­te er­wach­sen, und zwar un­ab­hän­gig da­von, ob die Kauf­sa­che oh­ne oder nach Ver­ar­bei­tung wei­ter­ver­kauft wor­den ist. Die Ab­tre­tung neh­men wir hier­mit an. Zur Ein­zie­hung die­ser For­derung bleibt der Kun­de auch nach Ab­tre­tung er­mäch­tigt, un­se­re Be­fug­nis, die For­derung selbst ein­zu­zie­hen, bleibt hier­von un­be­rührt. Wir ver­pflich­ten uns je­doch, die For­derung nicht ein­zu­zie­hen, so­lan­ge der Kun­den sei­nen Zah­lungs­ver­pflich­tun­gen aus den ver­ein­nahm­ten Er­lö­sen nach­kommt, nicht in Zah­lungs­ver­zug ge­rät und ins­be­son­de­re kei­n An­trag auf Er­öff­nung eines Ver­gleichs- oder In­sol­venz­ver­fah­rens ge­stellt ist oder Zah­lungs­ein­stel­lung vor­liegt. Ist aber dies der Fall, so kön­nen wir ver­lan­gen, dass der Kun­de uns die ab­ge­tre­te­nen For­de­rungen und de­ren Schuld­ner be­kannt gibt, al­le zum Ein­zug er­for­der­li­chen An­ga­ben macht, die da­zu­ge­hö­ri­gen Un­te­rlagen aus­hän­digt und den Schuld­nern (Drit­ten) die Ab­tre­tung mit­teilt. Ist der Kun­de mit ei­ner Zah­lung ganz oder teil­wei­se in Ver­zug, stellt er sei­ne Zah­lun­gen ein oder er­ge­ben sich sonst Zwei­fel an sei­ner Zah­lungs­fä­hig­keit oder Kre­dit­wü­r­dig­keit, so ist er zur Ver­fü­gung über die Vor­be­haltsware nicht mehr be­rech­tigt. Die Ver­ar­bei­tung oder Um­bil­dung der Kauf­sa­che durch den Kun­den wird stets für uns vor­ge­nom­men. Wird die Kauf­sa­che mit an­de­ren, uns nicht ge­hö­ren­den Ge­gen­stän­den ver­ar­bei­tet, so er­wer­ben wir das Mit­ei­gen­tum an der neu­en Sa­che im Ver­hält­nis des Wer­tes der Kauf­sa­che (Rech­nungs­end­be­trag ein­schließ­lich Um­satz­steu­er) zu den an­de­ren ver­ar­bei­te­ten Ge­gens­tä­nden zur Zeit der Ver­ar­bei­tung. Für die durch Ver­ar­bei­tung ent­ste­hen­de Sa­che gilt im üb­ri­gen das glei­che wie für die un­ter Vor­be­halt ge­lie­fer­te Kauf­sa­che. Wir ver­pflich­ten uns, die uns zu­ste­hen­den Si­cher­hei­ten auf Ver­lan­gen des Kund­en in­so­weit frei zu­ge­ben, als der rea­li­sier­ba­re Wert un­se­rer Si­cher­hei­ten die zu si­chern­den For­de­run­gen um mehr als 10 % über­steigt, die Aus­wahl der frei zu­ge­ben­den Si­cher­hei­ten ob­liegt uns. Kann zwi­schen den Par­tei­en ein Ei­gen­tums­vor­be­halt nicht wirk­sam ver­ein­bart wer­den, ist der Kun­de zur Stel­lung gleich­wer­ti­ger Si­cher­hei­ten auf ers­tes An­for­dern hin ver­pflich­tet. Ist die For­de­rung des Käu­fers aus dem Wei­ter­ver­kauf in ein Kon­to­kor­rent auf­ge­nom­men wor­den, tritt der Käu­fer hier­mit be­reits auch sei­ne For­de­rung aus dem Kon­to­kor­rent ge­gen­über sei­nem Ab­neh­mer an uns ab. Die Ab­tre­tung er­folgt in Hö­he des Be­tra­ges, den der Kun­de dem Käu­fer für die wei­ter­ve­räu­ßer­ten Vor­be­halts­wa­re be­rech­net hat­te. § 12 Rück­tritt Wir sind aus fol­gen­den Grün­den be­rechtigt, vom Ver­trag zu­rück­zu­tre­ten: wenn der Kun­de mit der An­nah­me der Wa­re län­ger als 14 Ta­ge ab Zu­gang der Be­reit­schaft­san­zei­ge im Ver­zug ge­rät, kön­nen wir ihm ei­ne Nach­frist von 14 Ta­gen mit Ab­leh­nungsandrohung set­zen und nach er­folg­lo­sem Ab­lauf der Nach­frist sind wir be­rech­tigt durch schrift­li­che Er­klä­rung vom Ver­trag zu­rück­zu­tre­ten. Einer Nach­frist­set­zung be­darf es nicht bei ei­ner end­gül­ti­gen und ernst­haf­ten Ab­nah­me­ver­wei­ge­rung des Kun­den; wenn sich he­raus­stellt, dass der Kun­de im Hin­blick auf sei­ne Kre­dit­wür­dig­keit un­zu­tref­fen­de An­ga­ben ge­macht und die­se An­ga­ben von er­heb­li­cher Be­deu­tung für die Be­ur­tei­lung sei­ner Kre­dit­wür­dig­keit sind und ei­ne an­ge­mes­se­ne Nach­frist frucht­los ver­stri­chen ist; wenn die un­ter Ei­gen­tums­vor­be­halt ste­hen­de Wa­re an­ders al­s im re­gel­mä­ßi­gen Ge­schäfts­ver­kehr des Käu­fers ver­äu­ßert wird, ins­be­son­de­re durch Si­che­rungs­über­eig­nung oder Ver­pfän­dung. Aus­nah­men hier­von be­ste­hen nur, so­weit wir un­ser Ein­ver­ständ­nis mit der Ver­äu­ße­rung schrift­lich er­klärt ha­ben; wenn sich ent­ge­gen der vor Ver­trags­schluss be­ste­hen­den An­nah­me er­gibt, dass der Kunde nicht kre­dit­wür­dig ist. Kre­dit­un­wür­dig­keit kann oh­ne wei­te­res an­ge­nom­men wer­den in ei­nem Fall des Wech­sel- oder Scheck­pro­tes­tes, der Zah­lungs­ein­stel­lung durch den Kun­den oder ei­nes er­folg­lo­sen Zwangs­voll­stre­ckungs­ver­su­ches beim Kun­den. Nicht er­for­der­lich ist, dass es sich um Be­zie­hun­gen zwi­schen uns und Kunden han­delt. Auf die Rück­tritts­rech­te in §§ 4 Abs. 2; 11 Abs. 1 wird ver­wie­sen. § 13 Leis­tungs­än­de­run­gen - Änderungsvorbehalte Der Kun­de kann an die be­stell­te Wa­re qua­li­ta­tive An­sprü­che nur in ei­ner Hö­he stel­len, wie sie han­dels­üb­li­ch in der Preis­la­ge der be­stell­ten Wa­re ge­stellt wer­den kön­nen. Un­se­re se­ri­en­mä­ßig her­ge­stell­ten Mö­bel wer­den nach Mo­dell oder Ab­bil­dung ver­kauft. Ab­wei­chun­gen in Struk­tur und Far­be ge­gen­über dem Mus­ter oder der Ab­bil­dung blei­ben vor­be­hal­ten, so­weit die­se in der Na­tur der ver­wen­de­ten Ma­te­ria­lien (Na­tur­stein­plat­ten oder tex­ti­le Pro­duk­te, Le­der oder Glas) lie­gen und han­dels­üb­lich sind. Das gilt ent­spre­chend auch für Kon­struk­ti­ons­merk­ma­le. Ab­wei­chungen im Ma­te­ri­al und Ma­te­rials­tär­ken ge­gen­über dem Mus­ter oder der Abbildung blei­ben vor­be­hal­ten, so­weit sie gleich­wer­tig und han­dels­üb­lich sind. Die Dekor­be­zeich­nung be­zie­ht si­ch auf die sicht­ba­ren Front­flä­chen. Die Mit­ver­wen­dung an­de­rer ge­eig­ne­ter Ma­te­ria­li­en gilt als han­dels­üb­lich und zu­läs­sig. Tech­ni­sche Än­de­run­gen, Maß-, Mate­rials­tär­ken- und Farb­ab­wei­chun­gen blei­ben vor­be­hal­ten, so­weit es da­durch zu kei­ner un­zu­mut­ba­ren Än­de­rung des Ver­tra­gsgegenstandes für den Kun­den kommt. § 14 Zah­lungs­ver­zug Kommt der Kun­de mit ei­ner Zah­lung in Ver­zug, so wer­den al­le an­de­ren For­de­run­gen so­fort zur Zah­lung fäl­lig, oh­ne dass es ei­ner ge­son­der­ten In­ver­zug­set­zung be­darf. Für Lie­fe­run­gen und Leis­tun­gen an Kun­den im Aus­land gilt als aus­drück­lich ver­ein­bart, dass al­le un­se­re Kos­ten der Rechts­ver­fol­gung im Fal­le des Zah­lungs­ver­zu­ges des Kun­den, so­wohl ge­richt­lich als au­ßer­ge­richt­lich, zu sei­nen Las­ten ge­hen. § 15 Ab­tre­tung Wir sind be­rech­tigt, un­se­re For­de­run­gen aus Lie­fe­run­gen und Leis­tun­gen zu Fi­nan­zie­rungs­zwe­cken ganz oder teil­wei­se ab­zu­tre­ten. § 16 Da­ten­schutz Mit un­se­rer "Da­ten­schut­zin­for­ma­tion" un­ter­rich­ten wir un­se­ren Kun­den über: Art, Um­fang, Dau­er und Zweck der Er­he­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung der für die Aus­füh­rung von Be­stel­lun­gen so­wie Ab­rech­nun­gen er­for­der­li­chen per­so­nen­be­zo­ge­nen Da­ten; sein Wi­der­spruchs­recht zur Er­stel­lung und Ver­wen­dung sei­nes an­o­ny­mi­sier­ten Nut­zungs­pro­fils für Zwe­cke der Wer­bung, der Markt­for­schung und zur be­darfs­ge­rech­ten Ge­stal­tung un­se­res An­ge­bo­tes; die Wei­ter­ga­be von Da­ten an von uns be­auf­trag­te und zur Be­ach­tung der ge­setz­li­chen Da­ten­schutz­bes­tim­mun­gen ver­pflich­te­te Un­ter­neh­men zum Zwe­cke und für die Dau­er der Bo­ni­tät­sprü­fung so­wie der Ver­sen­dung der Wa­re; das Recht auf un­ent­gelt­li­che Aus­kunft sei­ner bei uns ge­spei­cher­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Da­ten; das Recht auf Be­rich­ti­gung, Lö­schung und Sper­rung sei­ner bei uns ge­spei­cher­ten per­so­nen­be­zo­ge­nen Da­ten. Die Er­he­bung, Ver­ar­bei­tung und Nut­zung der per­so­nen­be­zo­ge­nen Da­ten zu Mar­ke­ting­zwe­cken be­darf der Ein­wil­li­gung des Kun­den. Der Kun­de hat die Mög­lich­keit, die­se Ein­will­i­gung vor Er­klä­rung sei­ner Be­stel­lung zu er­tei­len. Dem Kun­den steht das Recht auf je­der­zei­tigen Wi­der­ruf der Ein­wil­li­gung mit Wir­kung für die Zu­kunft zu (sie­he "Da­ten­schutz­recht­li­che Ein­wil­li­gung"). § 17 Ge­richts- und Erfüllungsort So­fern der Kun­de Kauf­mann ist, ist un­ser Ge­schäfts­sitz Ge­richts­stand; wir sind be­rech­tigt, den Kun­den auch an sei­nem Wohn­sitzgericht zu ver­kla­gen. Es gilt das Recht der Bun­des­re­pub­lik Deutsch­land, die Gel­tung des UN-Kauf­rechts ist aus­ge­schlos­sen. So­fern sich aus der Auf­trags­be­stä­ti­gung nicht an­de­res er­gibt, ist un­ser Ge­schäfts­sitz Er­fül­lungs­ort. § 18 Sons­ti­ges Die Rechts­un­wirk­sam­keit ei­ner oder meh­re­rer Be­din­gun­gen die­ser Ver­kaufs­be­din­gun­gen be­rührt die Rechts­gül­tig­keit der üb­ri­gen Be­stim­mun­gen nicht. Ist ei­ne Be­stim­mung un­wirk­sam, so wird sie durch die­je­ni­ge wirk­sa­me Be­stim­mung er­setzt, die dem wirt­schaft­li­chen Zweck der un­wirk­sa­men Be­stim­mung am nächs­ten kommt.

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